Salem gegen Überlingen: 1 : 1 – Hallo Ü Nr 5

09. Februar 2017  Allgemein

Unentschieden steht es nach der ersten Runde einer Art „Tauziehen“ ums liebe Geld zwischen

Salem und Überlingen.

Was ist geschehen? Überlingen unterrichtet alleine in seiner Realschule über

50 (fünfzig) Schüler aus Salem. Im Augenblick ist dies für die Gemeinde Salem noch völlig kostenlos. Das ist

natürlich schwer verständlich. Eine Anfrage unserer Stadtverwaltung auf Kostenbeteiligung wurde

vom Bürgermeister Salems brüsk abgelehnt; dafür aber flatterte jetzt dessen Anfrage auf Kostenbeteiligung

für 10 (zehn) Schüler, die am Salemer Bildungszentrum unterrichtet werden, ins Überlinger Rathaus.

Die Antwort der Mehrheit des Überlinger Gemeinderats in seiner jüngsten Sitzung war: nein.

Spielstand 1:1 .

Nun aber soll dieses Geplänkel offenbar in die nächste Runde gehen. Scherzhaft frei assoziiert, liebe Leser, können einem jetzt

fast schon die Fehden italienischer Stadtstaaten aus dem späten Mittelalter in den Sinn kommen.

Wir, DIE LINKE, sahen und sehen keinen Sinn in diesem „Ping-Pong“ und haben uns enthalten.

In der Sache kommt man nämlich so keinen einzigen Schritt weiter !

Das Problem der Beteiligung von Umlandgemeinden an den Kosten der Schulträger kann nur kreis- bzw. landesweit

gelöst werden. Am allerbesten wäre eine gesetzliche Regelung des Landtags von Baden-Württemberg. Er bräuchte nur die entsprechenden

Regelungen des interkommunalen Finanzausgleiches für die Kindergärten in die Hand nehmen und statt Kinder und KITAs eben

Schüler und Schulen einsetzen. Zahlen berechnen und Feinarbeiten; alles wäre in Butter.

Wenn der Landtag untätig bleibt, muss der Kreistag Bodensee aktiviert werden und eine kreisweite einvernehmliche Lösung anstreben.

Hat er Erfolg, gibt es wieder ungetrübten Sonnenschein zwischen Überlingen und Salem.

 

Roland Biniossek                   Monika Behl

Stadtrat DIE LINKE                Stadträtin DIE LINKE


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