Berichte

Rückblick : Michel Brandt zu Gast in Friedrichshafen

23. August 2021  Allgemein, Berichte, Kampagnen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vergangen Dienstag 17. August begrüßte der Kreisverband Die Linke Bodenseekreis den Bundestagsabgeordneten und Bundestagskandidaten Michel Brandt zum Auftakt einer Wahlkampftour in Friedrichshafen.

 

Der 31-Jährige Abgeordnete aus Karlsruhe sitzt im Rahmen seines Mandates für die Linken im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Darum sollte es an diesem Abend auch gehen: die deutsche und europäische Politik im Bereich Asyl, Flucht und Migration, sowie insbesondere unser Umgang mit den Geflüchteten an den Grenzen Europas. Auch Frontex und das europäische Werteverständnis im Kontext der Bewaffnung des Grenzschutzes wurden zum Thema.

 

Nach einer kurzen Begrüßung durch den Kreisvorstandsvorsitzenden und Bundestagskandidaten des Bodenseekreises Sander Frank folgten einleitende Worte und aktuelle Beispiele der Innenpolitik zum Thema wehrhafte Demokratie. Eine aktive Beteiligung sei für das grundlegende Verständnis einer Demokratie von entscheidender Bedeutung. Entscheidungen im Verständnis der Mehrheit fordern auch, dass die Mehrheit sich beteiligt und durch das äußern der eigenen Meinung an der aktiven Gestaltung unserer Gesellschaft teilnehmen können. Die Errungenschaften der Demokratie seien keine natürlichen Gegebenheiten, sondern Früchte der Solidarität und Chancengleichheit. Gemeinsame Werte seien die Grundlage für eine wehrhafte Demokratie und ein gerechtes Miteinander.

 

In Bezug auf die gemeinsamen Werte spannte Sander Frank den inhaltlichen Bogen zu den Erfahrungen und Berichten des Gastes Michel Brandt. Dieser berichtete 20 Minuten über einSystem, welches durch politischen Willen und entsprechende Entscheidungen dafür sorgt, dass unzählige Menschen auf dem Mittelmeer erbarmungslos Ertrinken und grausame Erfahrungen in den Lagern der sogenannten „lybischen Küstenwache“ sammeln. Auch an dieser Stelle und in Bezug auf die aktuelle Situation in Afghanistan, fordere eine Demokratie ein klares Bekenntnis zu den Konsequenzen der eigenen Entscheidungen und der Grundlage der gemeinsamen Werte. Brandt zeichnete ein klares Bild durch seine persönlichen Erfahrungen und die Diskussionen im Bundestagsausschuss. Durch das Erlebnis von fehlgeleiteten Entscheidungen in der Migrationspolitik, aufgrund anderer Parteien, ergänzte er sich in der politischen Erfahrung mit dem Stadtrat Sander Frank. Die beiden Bundestagskandidierenden führten im Anschluss noch eine spannende und tiefgreifende Debatte mit den Gästen der Veranstaltung.

 

Abschließend möchten wir uns bei allen Teilnehmenden recht herzlich für diesen gelungenen Abend bedanken und freuen uns, dass Genoss*innen, sowie Interessierte den Weg an diesem Abend zu uns gefunden haben.

Claudia´s Rede auf dem Friedensweg in FN! (Video + Text)

04. Mai 2017  Allgemein, Berichte

Hier gehts zum Video!

Neun Schritte in Richtung Frieden  

Eine gute Nachricht gab es in den letzten Tagen: In Deutschland sind immer weniger junge Menschen davon überzeugt, dass die Erlernung des Kriegshandwerks eine gute Karriereentscheidung ist. Vor wenigen Tagen beklagte deswegen Ursula von der Leyen, ein „gigantisches Personalproblem“ der Bundeswehr.

… und das ist auch gut so.

Ein wichtiger erster Schritt zur zivilen Bearbeitung von Konflikten ist, dass diejenigen die die Waffen tragen sollen, Alternativen erkennen und ergreifen können. Dazu gehören Ausbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen,. Dazu gehört, dass in jedem Flüchtlingslager ganz selbstverständlich neben der Versorgung mit Nahrung und Gesundheit auch ausreichend Bildungsangebote vorhanden sein müssen.

Es ist eine Schande, dass dafür immer wieder das Geld fehlt, während eine neue Aufrüstungswelle nach der anderen geplant ist.

Investiert in Bildung nicht in Waffen!

In jedem Krieg gibt es zum Glück Menschen die nicht kämpfen, die nicht töten wollen. Diese Deserteure sind die wahren Helden. Wenn all diejenigen, die dem Krieg den Rücken zukehren, wissen dass es Orte gibt, wo sie Zuflucht finden, dann kann ihr Beispiel schnell Schule machen.

Desertion muss ein Asylgrund sein.

Konflikte wird es immer geben und Interessenskollisionen wird es immer geben. Das stimmt. Aber das bedeutet nicht, dass es immer Kriege und Bürgerkriege geben muss. Ein wesentlicher Schritt wegen von der Barbarei des Krieges ist die Stärkung des Rechtes, der Schutz von Menschenrechten und die Stärkung des internationalen Rechtes, des sogenanntes Völkerrechtes.

An dieser Stelle ist es notwendig, dass die reichen und mächtigen Staaten des Nordens mit gutem Beispiel vorangehen. Wenn die Mächtigen sichtbar über dem Gesetz stehen, dann zerstören sie dessen Glaubwürdigkeit.

Ich möchte konkret werden: Der Einsatz von Chemiewaffen verstößt gegen Völkerrecht. Es verstößt aber auch gegen das Völkerrecht, wenn aus dem blauen Himmel heraus, Killerdrohnen auf nicht erklärten Schlachtfeldern Menschen ermorden. Es ist rechtswidrig, wenn mit der „Mutter aller Bomben“ in einem Radius von einer Meile alles zerstört und alle getötet werden.

All dies muss aufhören. Ganzen Beitrag lesen »