Author Archiv

Claudia´s Rede auf dem Friedensweg in FN! (Video + Text)

04. Mai 2017  Allgemein, Berichte

Hier gehts zum Video!

Neun Schritte in Richtung Frieden  

Eine gute Nachricht gab es in den letzten Tagen: In Deutschland sind immer weniger junge Menschen davon überzeugt, dass die Erlernung des Kriegshandwerks eine gute Karriereentscheidung ist. Vor wenigen Tagen beklagte deswegen Ursula von der Leyen, ein „gigantisches Personalproblem“ der Bundeswehr.

… und das ist auch gut so.

Ein wichtiger erster Schritt zur zivilen Bearbeitung von Konflikten ist, dass diejenigen die die Waffen tragen sollen, Alternativen erkennen und ergreifen können. Dazu gehören Ausbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen,. Dazu gehört, dass in jedem Flüchtlingslager ganz selbstverständlich neben der Versorgung mit Nahrung und Gesundheit auch ausreichend Bildungsangebote vorhanden sein müssen.

Es ist eine Schande, dass dafür immer wieder das Geld fehlt, während eine neue Aufrüstungswelle nach der anderen geplant ist.

Investiert in Bildung nicht in Waffen!

In jedem Krieg gibt es zum Glück Menschen die nicht kämpfen, die nicht töten wollen. Diese Deserteure sind die wahren Helden. Wenn all diejenigen, die dem Krieg den Rücken zukehren, wissen dass es Orte gibt, wo sie Zuflucht finden, dann kann ihr Beispiel schnell Schule machen.

Desertion muss ein Asylgrund sein.

Konflikte wird es immer geben und Interessenskollisionen wird es immer geben. Das stimmt. Aber das bedeutet nicht, dass es immer Kriege und Bürgerkriege geben muss. Ein wesentlicher Schritt wegen von der Barbarei des Krieges ist die Stärkung des Rechtes, der Schutz von Menschenrechten und die Stärkung des internationalen Rechtes, des sogenanntes Völkerrechtes.

An dieser Stelle ist es notwendig, dass die reichen und mächtigen Staaten des Nordens mit gutem Beispiel vorangehen. Wenn die Mächtigen sichtbar über dem Gesetz stehen, dann zerstören sie dessen Glaubwürdigkeit.

Ich möchte konkret werden: Der Einsatz von Chemiewaffen verstößt gegen Völkerrecht. Es verstößt aber auch gegen das Völkerrecht, wenn aus dem blauen Himmel heraus, Killerdrohnen auf nicht erklärten Schlachtfeldern Menschen ermorden. Es ist rechtswidrig, wenn mit der „Mutter aller Bomben“ in einem Radius von einer Meile alles zerstört und alle getötet werden.

All dies muss aufhören. Ganzen Beitrag lesen »

PM: Kein Schweigen zu den Menschenrechtsverletzungen in der Türkei! Solidarität mit den Abgeordneten der HDP!

Heute Nacht haben türkische Sicherheitskräfte die beiden HDP-Vorsitzenden Selahattin Demirtas und Figen YüksekdaÄŸ und neun weitere Abgeordnete der HDP festgenommen. Eine Pressekonferenz zu den Ereignissen in der HDP-Parteizentrale in Ankara wurde von Polizei verhindert. Die Immunität von zahlreichen HDP-Abgeordneten im türkischen Parlament wurde bereits im Mai auf Verlangen von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan aufgehoben. Seit Wochen gibt es Festnahmen von kurdischen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern – immer wieder unter dem fadenscheinigen Vorwand, der Unterstützung terroristischer Organisationen oder wie bei der Verhaftung der Cumhuriyet Journalisten der „Putsch-Legitimierung“.

Annette Groth, menschenrechtspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE, erklärt dazu: Ganzen Beitrag lesen »