Anti-Kriegstag in Friedrichshafen

Auch in diesem Jahr findet am Sonntag, den 01.09.2024, um 18:00 Uhr auf dem Antoniusplatz in Friedrichshafen sowie an vielen weiteren Orten der traditionelle Anti-Kriegstag statt. Mit diesem Tag setzen wir uns für ein friedliches Miteinander und das Ende aller Kriege ein. „Der Krieg in der Ukraine und die Gewalt in Gaza prägen das politische Klima. In beiden Fällen reagiert die Bundesregierung nicht mit diplomatischen Initiativen, sondern mit weiterer Aufrüstung. Die Bundesregierung erwägt sogar, sich an Rüstungsunternehmen zu beteiligen und Waffenexporte zu erleichtern. Die Linke Baden-Württemberg will diesen Nachschub stoppen“, erklärt Elwis Capete, Landessprecher der Linken Baden-Württemberg.

Verteidigungsminister Pistorius spricht offen vom Aufbau einer „kriegstüchtigen Führungsorganisation“. NATO und Bundeswehr werden zunehmend als Friedensgaranten dargestellt, während der Krieg als unvermeidbares politisches Mittel legitimiert wird. Auch die Militarisierung des Alltags schreitet voran: Jugendoffiziere besuchen Schulen, die universitäre Zivilklausel wird angegriffen, und Bundeswehreinsätze im Inland werden zunehmend normalisiert. Gleichzeitig werden kritische Stimmen, insbesondere aus der Friedensbewegung und der Palästinasolidarität, immer stärker unterdrückt.

„Als Partei, die sich für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Demokratie einsetzt, lehnen wir diesen Kurs entschieden ab“, erklärt Elwis Capete, Landessprecher der Linken Baden-Württemberg. „Wir wissen, dass Militarisierung, Sozialabbau und die Einschränkung demokratischer Rechte den Boden für autoritäre und faschistische Entwicklungen bereiten. Wir setzen auf Entspannungspolitik, gerechte Weltwirtschaftsstrukturen und zivile Konfliktlösungen. Deshalb rufen wir alle Menschen in Baden-Württemberg dazu auf, am 1. September gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen. Frieden muss oberste politische Priorität sein.“

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