Starker Bundesparteitag: Die Linke setzt kämpferische Signale in Chemnitz

Mit klarer Haltung und viel Energie eröffnete Die Linke am Freitag, dem 9. Mai, ihren Bundesparteitag in Chemnitz. Schon der musikalische Auftakt – ein kraftvoller Beitrag von Rapper Flaiz samt Chor – machte deutlich: Die Partei zeigt sich kämpferisch und selbstbewusst. Unser Kreisvorstandsmitglied Sander Frank war als Delegierter für den Landesverband Baden-Württemberg dabei.

Susanne Schaper, Landesvorsitzende in Sachsen, begrüßte zunächst die Delegierten in ihrer Heimatstadt. Bundesgeschäftsführer Janis Ehling nutzte seine Rede, um den Beitrag sowohl neuer als auch langjähriger Mitglieder zu würdigen. Besonders hob er jene hervor, die der Partei auch in schwierigen Zeiten treu geblieben sind. „Danke an alle, die links, die stabil geblieben sind, die sich engagiert haben und diesen Erfolg möglich gemacht haben.“ Heidi Reichinnek, Fraktionschefin der Linken im Bundestag, bedankte sich ebenfalls bei der ganzen Partei für den Einsatz im Wahlkampf. „Danke, dass ihr alle niemals aufgegeben habt“, so die Fraktionsvorsitzende. „Wir verlieren zusammen, aber wir gewinnen auch zusammen. Und es ist so ein verdammt gutes Gefühl, endlich mal wieder zu gewinnen!“

Die Rede von Heidi Reichinnek war eindeutig: Die Linke wolle ein Wirtschaftssystem ablösen, das Armut zementiert, Menschen entwürdigt und Profit über Gesundheit stellt. Reichinnek machte unmissverständlich klar: „Ja, wir wollen ein Wirtschaftssystem abschaffen, in dem Reiche immer reicher und Arme immer ärmer werden. In dem Rentner Pfandflaschen sammeln müssen und Kinder hungrig in der Schule sitzen. In dem Arbeitslose schikaniert und immer mehr Menschen ausgebeutet werden. Ein System, in dem die Menschen viel zu früh ihre Liebsten verlieren, weil die Krankenhäuser profitorientiert arbeiten müssen.“

„Wenn Heidi sagt, dass sie den Kapitalismus überwinden will, dann ist das keine Phrase; dann bedeutet es, eine Wirtschaftsordnung zu überwinden, die die Menschen knechtet. Es bedeutet, ihnen Würde und Gesundheit zurückzugeben. Das ist der Glutkern unserer Politik“, so die Parteivorsitzende Ines Schwerdtner.

Auch am Samstag setzten die Delegierten des Bundesparteitags in Chemnitz ihre Arbeit fort. Im Zentrum standen Personalentscheidungen und Anträge. Es wurden die Bundesschiedskommission sowie die Finanzrevisionskommission gewählt. Daneben wurden zahlreiche inhaltliche Anträge beraten und diskutiert – mit spürbarem Elan und klarer politischer Zielrichtung. Gleich zu Beginn des Tages hielten die Anwesenden inne: In einer ergreifenden Schweigeminute wurde der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer gedacht, die am Freitag verstorben war. Ihre Stimme für Erinnerung, Versöhnung und Aufklärung bleibt unvergessen.

In seiner Ansprache machte Parteivorsitzender Jan van Aken deutlich, wogegen sich Die Linke in der kommenden Zeit stellen wird: gegen eine Politik, die soziale Ungleichheit vertieft und Menschen mit geringem Einkommen im Stich lässt. Besonders kritisch ging er mit dem Kurs von CDU-Chef Friedrich Merz ins Gericht. Van Aken stellte den aktuellen politischen Kurs der Konservativen einem Bild von Realitätsferne gegenüber.

Der zweite Tag des Parteitags bestätigte: Die Linke stellt sich geschlossen und mit klarem Kompass den gesellschaftlichen Herausforderungen. Nicht als Zuschauerin, sondern als gestaltende Kraft – mit Haltung, mit Herz und mit einer Agenda für die Vielen, nicht die Wenigen. Auch unser Delegierter Sander Frank nahm die Stimmung als kämpferisch und positiv wahr. Am Morgen des Samstags machten die Genossen und Genossinnen aus Baden-Württemberg vor dem Beginn des Parteitags noch einen kleinen Abstecher zur Karl-Marx-Statue. Von dem Parteitag sei ein starkes Signal und deutliche politische Entscheidungen hervorgegangen. Nun gelte es, die vielen Neumitglieder einzubinden und einen starken Wahlkampf für die Landtagswahl in Baden-Württemberg zu planen. Denn für die Genossen und Genossinnen ist klar, dass Baden-Württemberg eine starke Landtagsfraktion verdient hat.